Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der
Health in Focus Gesundheitspsychologische Beratung Carsten Kohl
Inhaber Carsten Kohl, Am Sonnenhang 79, 66663 Merzig
AGB Stand: 09.10.2024
§ 1 Anwendungsbereich
1.1 Die vorliegenden AGB gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen der Health in Focus Gesundheitspsychologische Beratung Carsten Kohl, vertreten durch Carsten Kohl, (nachfolgend: Anbieter) und seinen Kund/innen (nachfolgend: Kunde).
1.2 Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.
1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht explizit widerspricht.
1.4 Treffen die Parteien von diesen AGB abweichende Vereinbarungen, so gehen diese den Regelungen der AGB vor. Abweichende Vereinbarungen, die nach Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
§ 2 Leistungspflichten
2.1 Der Anbieter erbringt für den Kunden Trainings-, Coaching- bzw. Beratungsleistungen im gesundheitspsychologischen Bereich, insbesondere in den Themenfeldern Stressmanagement, Entspannung, Resilienz-Förderung, Burnout-Prophylaxe, Gesundes Führen, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung, Psychische Gefährdungsbeurteilung.
2.2 Die einzelnen, konkreten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Leistungsangebot des Anbieters an den Kunden. In Bezug auf die Durchführung dieser Leistungen steht dem Anbieter ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
2.3 Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, schuldet der Anbieter dem Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs (Werks).
2.4 Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Anbieters die seinerseits erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc.) stets zu gewährleisten. Ist die Leistungsdurchführung wegen eines Verstoßes gegen eine solche Mitwirkungspflicht gestört oder unmöglich, bleibt der Vergütungsanspruch von dem Anbieter unberührt.
§ 3 Mitwirkungspflichten
3.1 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Mitarbeiter rechtzeitig über den Termin (Training, Beratung, Coaching) informiert werden.
3.2 Der Kunde ist für die Freistellung seiner Mitarbeiter für die Dauer des Trainings / der Beratung / des Coachings verantwortlich.
3.3 Die Teilnehmer sind verpflichtet, alle vorbereitenden Maßnahmen, wie z. B. Fragebögen auszufüllen, vor Beginn des Termins zu absolvieren.
3.4 Die Leistungen des Anbieters umfassen nicht die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Durchführung der Dienstleistungen. Bei Vor-Ort-Terminen ist deshalb der Kunde für die Bereitstellung der Räumlichkeiten verantwortlich.
§ 4 Zustandekommen von Verträgen
4.1 Die Präsentation der Leistungen auf der Website stellen kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Vertrags dar.
4.2 Der Vertragsschluss zwischen Anbieter und Kunde kann fernmündlich (Videocall, Telefon, etc.), schriftlich oder in Textform erfolgen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
5.1 Die Höhe der Vergütung bestimmt sich nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung. Die von dem Anbieter angegebenen und mitgeteilten Preise sind verbindlich und verstehen sich gegenüber Unternehmern jeweils netto exkl. Mehrwertsteuer und gegenüber Verbrauchern jeweils brutto inkl. Mehrwertsteuer.
5.2 Die Zahlung erfolgt – sofern nicht abweichend vereinbart – per Überweisung.
5.3 Der Kunde ist, soweit nicht anders vereinbart, zur Vorleistung verpflichtet. Die vereinbarte Vergütung ist mit Rechnungsstellung sofort fällig.
5.4 Etwaige Rückzahlungen veranlasst der Anbieter automatisch auf das vom Kunden zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung per Überweisung wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Hat der Kunde über externe Zahlungsanbieter gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Konto.
5.5 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält der Anbieter sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
5.6 Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber dem Anbieter in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Der Anbieter ist berechtigt, die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
§ 6 Kündigung
6.1 Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Je nach Vereinbarung läuft der Vertrag in der Regel so lange, bis die vereinbarte Anzahl von Leistungssitzungen, gleich ob Beratung, Coaching oder Training, durchgeführt wurde.
6.2 Etwaige freie Kündigungsrechte nach Dienst- oder Werkvertragsrecht während der Vertragslaufzeit bzw. nach Zustandekommen des Vertrags sind ausgeschlossen.
6.3 Für den Fall, dass aufgrund eines Gesetzes ein Widerrufsrecht bestehen sollte, bleibt dieses unberührt.
6.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.
§ 7 Widerrufsrecht
Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
7.1 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Herrn Carsten Kohl • Am Sonnenhang 79, 66663 Merzig • Telefon: +49 173 757 31 39 • E-Mail: carsten.kohl@health-in-focus.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
7.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
7.3 Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
Zur Online-Version geht’s hier, jetzt folgt die Briefversion:
An:
Health in Focus
Carsten Kohl
Am Sonnenhang 79
66663 Merzig
E-Mail: carsten.kohl(at)health-in-focus.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
________________________________________________________________
(Name des Angebots/ der Dienstleistung, ggf. Bestellnummer und Preis)
Bestellt am: ___________________ (Datum)
Durch: _____________________________________
(Name und Anschrift des Verbrauchers)
Datum des Widerrufs: ___________________
Unterschrift Kunde _____________________________________
(Unterschrift und Klarschrift, nur bei schriftlichem Widerruf)
§ 8 Nutzungsrechte
8.1 Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht an denen von ihm im Zusammenhang mit der Erfüllung seiner Vertragspflichten bereitgestellten Inhalte (Vorlagen, Checklisten, PDFs usw.) ein. Die Übertragung erfolgt ohne zeitliche, räumliche und inhaltliche Beschränkung. Die Nutzungsrechte sind nicht auf Dritte übertragbar.
8.2 Die Übertragung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die dem Anbieter nach dem Vertrag zustehende Vergütung vollständig und fristgemäß entrichtet hat.
8.3 Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte wird ausgeschlossen.
8.4 Dem Kunden werden die Zugänge und Logins zu Programmen, Inhalten und Plattformen des Anbieters in der Regel höchstpersönlich überlassen. Eine Weitergabe der bereit gestellten Zugänge, Logindaten und der Inhalte aus den an nicht von dem Anbieter gegenüber dem Kunden autorisierte Dritte ist untersagt.
§ 9 Stornierungen
9.1 Bei Terminen vor Ort ist der Kunde verpflichtet, pünktlich zu erscheinen. Verspätungen am vereinbarten Beratungstag hat der Kunde unverzüglich mitzuteilen. Entstehen dem Anbieter durch eine vom Kunden zu vertretende Verspätung Mehrkosten (z.B. durch Verzögerungen im Arbeitsablauf des Anbieters), so hat der Kunde diese zu tragen.
9.2 Nimmt der Kunde einen Termin – angekündigt oder unangekündigt – nicht wahr, so bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters unberührt.
9.3 Kann der Anbieter einen vereinbarten Termin nicht wahrnehmen (z.B. wegen Krankheit), so teilt er dies dem Kunden unverzüglich mit und bietet dem Kunden entsprechende Ersatztermine an.
§ 10 Haftung
10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
10.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 11 Verhalten und Rücksichtnahme
11.1 Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns dem Anbieter gegenüber zu gewährleisten. Der Anbieter behält sich vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über dessen Unternehmen und deren Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
11.2 Der Kunde hat bei Teilnahme an den Angeboten des Anbieters den inhaltlich störungsfreien Fortgang daran zu fördern und durch kaufmännisch adäquates Verhalten gegenüber dem Anbieter und den anderen Teilnehmern zu gewährleisten. Sofern der Kunde durch unangemessenes Verhalten den Betrieb der Programme und Dienstleistungen jedoch beeinträchtigt, wird der Anbieter den Kunden einmalig auffordern, die Beeinträchtigungen abzustellen. Im Wiederholungsfall ist der Anbieter sodann berechtigt, den Kunden von seinen Programmen und Dienstleistungen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen. Der Vergütungsanspruch in diesen Fällen bleibt unberührt.
11.3 Jegliche Vervielfältigung der Inhalte des Anbieters (z.B. durch Abfilmen, Speichern auf der Festplatte etc.) ist verboten und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
§ 12 Verschwiegenheit
12.1 Während Vollbringung der Dienstleistungen des Anbieters werden „vertrauliche Informationen“ des Anbieters und des Kunden offenbart. Diese umfassen unter anderem personenbezogene Daten und private Informationen aller Mitarbeiter und Kooperationspartner des Anbieters sowie sämtliche Informationen über den Coaching- / Beratungs- / Trainingsprozess, die Strategien, Techniken, Methoden, Tools, Inhalte und Materialien, die während der Dienstleistungen erhalten oder erlangt werden. Diese vertraulichen Informationen dürfen weder an Dritte weitergegeben werden, noch in anderer Form Dritten zugänglich gemacht werden. Die Parteien verpflichten sich, alle angemessenen Vorkehrungen zu treffen, um einen Zugriff Dritter zu vermeiden.
12.2 Von den vertraulichen Informationen nicht umfasst sind solche Informationen, die allgemein bekannt sind bzw. geworden sind (Allgemeingut) oder ohne Verschulden des Kunden allgemein bekannt werden oder rechtmäßig von einem Dritten erlangt wurden oder werden.
12.3 Die Parteien sind von der Schweigepflicht gegenüber Mitarbeitern, Gehilfen und Stellvertretern entbunden. Die Parteien haben die Schweigepflicht jedoch auf diese – im arbeitsrechtlich zulässigen Rahmen – zu überbinden und haften für deren Verstoß gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung wie für einen eigenen Verstoß.
12.4 Die Verschwiegenheitsverpflichtung reicht über die Dauer dieses Vertragsverhältnisses hinaus.
12.5 Von der Schweigepflicht ausgenommen sind gesetzliche oder behördliche Offenbarungsverpflichtungen.
§ 13 Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.2 Ist der Kunde Kaufmann bzw. Unternehmer, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
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